FINMA revidiert Verordnung und Rundschreiben im Versicherungsbereich

Die FINMA hat die Versicherungsaufsichtsverordnung-FINMA und diverse Rundschreiben im Versicherungsbereich überarbeitet, um die Anpassungen im Versicherungsaufsichtsgesetz und in der Aufsichtsverordnung umzusetzen. Diese Änderungen resultieren aus der Teilrevision des VAG im Jahr 2022 und der AVO im Jahr 2023 (eventid=21343).
Dabei hat die FINMA im Rahmen von Delegationen gemäß VAG und AVO Regulierungen entwickelt, die dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit entsprechen und die Zukunfts- sowie internationale Wettbewerbsfähigkeit des Finanzsektors berücksichtigen. Die festgelegten Regelungen sind neutral gegenüber Wettbewerb und Technologie gestaltet.
Die Überarbeitung beinhaltet technische Details des SST, um dessen Verankerung im VAG und in der AVO widerzuspiegeln. Die Bestimmungen zum gebundenen Vermögen wurden in der AVO-FINMA minimiert, unter Berücksichtigung des neu eingeführten Prudent Person Principle im VAG und AVO. Die Regelungen zu versicherungstechnischen Rückstellungen basieren auf den Delegationskompetenzen aus VAG und AVO und orientieren sich an der bisherigen Praxis.
Des Weiteren wurden Delegationskompetenzen der AVO an die FINMA bezüglich Beispielrechnungen für Lebensversicherungen sowie der Aufsicht über Versicherungsvermittler übertragen. Die Aufgaben des verantwortlichen Aktuars, die Berichterstattung und die neu eingeführte Gruppenaktuarsfunktion wurden in der AVO-FINMA präzisiert.
Die Anpassungen zielen darauf ab, den Kundenschutz zu stärken und einen kundenschutzbasierten Aufsichtsansatz umzusetzen, der internationalen Entwicklungen gerecht wird. Im Zuge der Analyse zur Stufengerechtigkeit wurden bestimmte Inhalte aus bisherigen FINMA-Rundschreiben in die AVO-FINMA integriert, dies hat zur Folge, dass einige Rundschreiben überarbeitet oder aufgehoben werden.
Die Neuerungen treten am 1. Januar 2024 in Kraft, und die öffentliche Anhörung zur Revision läuft bis zum 22. November 2023. Die Überarbeitung reflektiert die Bemühungen der FINMA, die Finanzaufsicht im Versicherungsbereich den aktuellen Anforderungen anzupassen, und den sich wandelnden regulatorischen Bedingungen gerecht zu werden.