Zum vierten Mal: BaFin-Abwicklungskonferenz

In einem Fachartikel zum Thema „Abwicklung“ präsentiert die BaFin einen Überblick über die vierte BaFin-Abwicklungskonferenz, bei der Fragen zur Abwicklungsplanung für weniger bedeutende Institute (LSIs) und grenzüberschreitende Gruppen im Fokus standen.
Das Ziel der Konferenz war es, Informationen und Anforderungen für die Abwicklungsplanung für diese Institute zu besprechen und einen regelmäßigen Austausch zwischen BaFin und den Instituten zu fördern. Einige der diskutierten Themen waren:
– Abwicklungsplanung in der Bankenunion und die Rolle von SRB und BaFin.
– Zuständigkeiten für Abwicklungsplanung von bedeutenden und weniger bedeutenden Instituten.
– Die vier wesentlichen Bausteine des Ansatzes zur Abwicklungsplanung für LSIs.
– Entscheidungen bei der Abwicklungsplanung für LSIs und die fünf Abwicklungsziele.
– Transparente Anforderungen an die Abwicklungsfähigkeit und die entsprechenden Veröffentlichungen der BaFin.
– Herstellung und Überprüfung der Abwicklungsfähigkeit als iterativer Prozess.
– Beurteilung der Abwicklungsfähigkeit und die Heat Map zur Darstellung des Fortschritts.
Die BaFin erarbeitet bevorzugte und alternative Abwicklungsstrategien, um Abwicklungsinstrumente und -befugnisse im Krisenfall wirksam umzusetzen. Die Anforderungen zur Abwicklungsfähigkeit sind in verschiedenen Rundschreiben und Merkblättern dargelegt. Das Rundschreiben MaAbwicklungsfähigkeit bildet den Ausgangspunkt und gliedert die Anforderungen in sieben Dimensionen. Weitere Rundschreiben und Merkblätter enthalten detailliertere Vorgaben für einzelne Aspekte. Die MaBewertung, deren Neufassung die BaFin gerade konsultiert (bitte eventid=20936 beachten) ist für alle Abwicklungsstrategien relevant, während das Rundschreiben Vorgaben für geeignete Systeme und Prozesse zur Bereitstellung von Informationen enthält. Anforderungen für Gläubigerbeteiligung (Bail-in) sind in den MaBail-in und im Merkblatt zur externen Bail-in-Implementierung zu finden. Die BaFin plant, ein weiteres Rundschreiben (MaStrukturelle Abwicklungsinstrumente) für strukturelle Abwicklungsinstrumente zu veröffentlichen und noch in diesem Jahr öffentlich zu konsultieren.
Abbildung 3: Veröffentlichungen der BaFin zur Abwicklungsplanung (Quelle: BaFin)

Um sicherzustellen, dass die betroffenen Institute abgewickelt werden können, legt die BaFin für jedes einzelne einen Mehrjahresplan fest. In diesem Zeitraum arbeiten die Institute daran, die Anforderungen zu erfüllen, und tauschen sich laufend mit der BaFin aus, beispielsweise in Workshops. Am Ende eines Abwicklungsplanungszyklus übermitteln die Institute der BaFin eine Selbsteinschätzung, inwiefern sie die betreffenden Anforderungen erfüllen. Die BaFin beurteilt daraufhin, ob sie ihre Abwicklungsfähigkeit verbessert haben.