Events listed in Bundesgesetz über die Durchsetzung von internationalen Sanktionen (EmbG)
Aktualisierte Sanktionsmeldung
ID 25280
Das WBF hat eine Änderung der Verordnung vom 4. März 2022 über Maßnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine (SR 946.231.176.72) publiziert. Am 9. Oktober 2023 hat das WBF den Anhang 8 der Verordnung geändert und die Anpassungen auf seiner Internetseite publiziert. Die Änderungen traten am 10. Oktober 2023 um 18.00 Uhr in Kraft. Folgende Einträge von Unternehmen wurden hinzugefügt: – SSID: ...
Aktualisierte Sanktionsmeldung
ID 25147
Am 29. September 2023 hat der Schweizer Bundesrat weitere Sanktionsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Lieferung iranischer Drohnen nach Russland beschlossen. Dazu wurde die Verordnung über Maßnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran (SR 946.231.143.6) geändert. Die neuen Maßnahmen umfassen ein Verbot des Verkaufs, der Lieferung, der Ausfuhr und der Durchfuhr von Komponenten, die für den Bau und die Produktion von unbemannten Luftfahrzeugen (Drohnen) verwendet werden. ...
Aktualisierte Sanktionsmeldung
ID 25067
Das WBF hat eine Änderung der Verordnung vom 4. März 2022 über Maßnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine (SR 946.231.176.72) publiziert. Am 25. September 2023 hat das WBF den Anhang 8 der Verordnung geändert und die Anpassungen auf seiner Internetseite publiziert. Die Änderungen traten am 26. September 2023 um 18.00 Uhr in Kraft. Folgender Eintrag eines Unternehmens wurde geändert: – SSID: ...
Aktualisierte Sanktionsmeldung
ID 24775
Am 30. August 2023 hat der Bundesrat Maßnahmen übernommen, die von der EU am 3. August 2023 gegen Belarus erlassen wurden. Diese Maßnahmen wurden in die Verordnung vom 16. März 2022 über Maßnahmen gegenüber Belarus (SR 946.231.116.9) integriert. Die neuen Sanktionen sollen das Sanktionsregime für Belarus weiter an das Sanktionsregime für Russland angleichen. Sie umfassen ein Exportverbot für Güter und Technologien, die in der ...
Aktualisierte Sanktionsmeldung
ID 24658
Das SECO hat eine Änderung des Anhangs 1 der Verordnung vom 18. Mai 2016 über Maßnahmen gegenüber der Demokratischen Volksrepublik Korea (Nordkorea) (SR 946.231.127.6) publiziert. Mit Beschluss vom 16. August 2023 hat der UNO-Sicherheitsrat die Liste der in diesem Kontext sanktionierten Personen, Unternehmen und Organisationen geändert. Die Änderung ist in der Schweiz unmittelbar rechtsgültig. Das SECO hat daher am 17. August 2023 die für ...
Aktualisierte Sanktionsmeldung
ID 24641
Das WBF hat eine Änderung des Anhangs 2 der Verordnung vom 22. Juni 2005 über Maßnahmen gegenüber der Demokratischen Republik Kongo (SR 946.231.12) publiziert. Am 14. August 2023 hat das WBF die Liste der in diesem Kontext sanktionierten Personen, Unternehmen und Organisationen geändert. Die Änderung ist in der Schweiz direkt anwendbar. Das WBF hat daher am 14. August 2023 die für die Schweiz maßgebliche ...
Aktualisierte Sanktionsmeldung
ID 24640
Das WBF hat eine Änderung des Anhangs der Verordnung vom 28. Juni 2006 über Maßnahmen gegenüber Belarus publiziert, und die Liste der in diesem Kontext sanktionierten Personen, Unternehmen und Organisationen geändert. Das WBF hat daher die für die Schweiz maßgebliche Sanktionsdatenbank SESAM (SECO Sanctions Management) angepasst, und die Anpassung auf seiner Internetseite publiziert. Die Einträge folgender Personen wurden neu aufgenommen: – SSID: 20-65165 Name: ...
Aktualisierte Sanktionsmeldung – Myanmar
ID 24561
Das WBF hat eine Änderung des Anhangs 1 der Verordnung vom 17. Oktober 2018 über Maßnahmen gegenüber Myanmar (SR 946.231.157.5) veröffentlicht, und die Liste der in diesem Kontext sanktionierten Personen, Unternehmen und Organisationen geändert. Das WBF hat daher die für die Schweiz maßgebliche Sanktionsdatenbank SESAM (SECO Sanctions Management) angepasst, und die Anpassung auf seiner Internetseite publiziert. Die Einträge folgender Personen wurden neu aufgenommen: – . ...
Aktualisierte Sanktionsmeldung
ID 24348
Das SECO hat eine Änderung der Verordnung vom 2. Oktober 2000 über Maßnahmen gegenüber Personen und Organisationen mit Verbindungen zu Usama bin Laden, der Gruppierung «Al-Qaïda» oder den Taliban (SR 946.203) publiziert. Mit Beschluss vom 21. Juli 2023 hat das zuständige UNO-Sanktionskomitee die Liste der in diesem Kontext sanktionierten Personen, Unternehmen und Organisationen geändert. Die Änderung ist in der Schweiz direkt anwendbar. Das SECO ...
Aktualisierte Sanktionsmeldung – Kongo
ID 24167
Das WBF hat eine Änderung des Anhangs 2 der Verordnung vom 22. Juni 2005 über Maßnahmen gegenüber der Demokratischen Republik Kongo (SR 946.231.12) publiziert. Am 10. Juli 2023 hat das WBF die Liste der in diesem Kontext sanktionierten Personen, Unternehmen und Organisationen geändert. Die Änderung ist in der Schweiz direkt anwendbar. Das WBF hat daher am 11. Juli 2023 die für die Schweiz maßgebliche ...