Events listed in Bundesgesetz über die Durchsetzung von internationalen Sanktionen (EmbG)
Aktualisierte Sanktionsmeldung
ID 24032
Das SECO hat eine Änderung des Anhangs 1 der Verordnung vom 18. Mai 2016 über Maßnahmen gegenüber der Demokratischen Volksrepublik Korea (Nordkorea) (SR 946.231.127.6) publiziert. Mit Beschluss vom 29. Juni 2023 hat der UNO-Sicherheitsrat die Liste der in diesem Kontext sanktionierten Personen, Unternehmen und Organisationen geändert. Die Änderung ist in der Schweiz unmittelbar rechtsgültig. Das SECO hat daher am 3. Juli 2023 die für ...
Sanktionsmeldung – Moldau
ID 23960
Am 28. Juni 2023 hat der Bundesrat im Zusammenhang mit der Situation in Moldau gezielte Sanktionen gegenüber fünf Personen erlassen, und eine entsprechende Verordnung verabschiedet. Der Bundesrat hat am 28. Juni 2023 Finanzsanktionen sowie Reisebeschränkungen für Geschäftsleute und politisch tätige Personen verabschiedet, die sich an Handlungen zur Untergrabung der Souveränität und Unabhängigkeit von Moldau beteiligt haben. Mit den verabschiedeten Maßnahmen werden die Gelder ...
Aktualisierte Sanktionsmeldung
ID 23928
Das WBF hat eine Änderung der Verordnung vom 4. März 2022 über Maßnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine (SR 946.231.176.72) publiziert. Am 27. Juni 2023 hat das WBF den Anhang 8 der Verordnung geändert und die Anpassungen auf seiner Internetseite publiziert. Die Änderungen traten am 28.06.2023 um 18.00 Uhr in Kraft. Folgende Personen wurden der Liste hinzugefügt: – SSID: 175-62697 Name: ...
Aktualisierte Sanktionsmeldung – Russland
ID 23602
Das WBF hat eine Änderung der Verordnung vom 4. März 2022 über Maßnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine (SR 946.231.176.72) publiziert. Am 6. Juni 2023 hat das WBF den Anhang 8 der Verordnung geändert und die Anpassungen auf seiner Internetseite publiziert. Die Änderungen traten am 7. Juni 2023 um 18.00 Uhr in Kraft. Folgende Personen wurden der Liste hinzugefügt: – SSID: ...
Aktualisierte Sanktionsmeldung – «Al-Qaïda»
ID 23575
Das SECO hat eine Änderung der Verordnung vom 2. Oktober 2000 über Maßnahmen gegenüber Personen und Organisationen mit Verbindungen zu Usama bin Laden, der Gruppierung «Al-Qaïda» oder den Taliban (SR 946.203) publiziert. Das SECO hat daher am 5. Juni 2023 die für die Schweiz maßgebliche Sanktionsdatenbank SESAM angepasst: Folgende Personen wurden von der Liste entfernt: – SSID: 10-32020 Foreign identifier: QDi.379 Name: Abd al-Aziz ...
Aktualisierte Sanktionsmeldung
ID 23220
Am 10. Mai 2023 hat das WBF eine Änderung des Anhangs 6 der Verordnung vom 11. November 2015 über Maßnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran (SR 946.231.143.6) publiziert, und die Liste der in diesem Kontext sanktionierten Personen, Unternehmen und Organisationen geändert. Das WBF hat daher die für die Schweiz maßgebliche Sanktionsdatenbank SESAM (SECO Sanctions Management) angepasst und die Anpassung auf seiner Internetseite publiziert. **Die ...
Aktualisierte Sanktionsmeldung (Myanmar)
ID 23170
Am 9. Mai 2023 hat das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF die Liste der in diesem Kontext sanktionierten Personen, Unternehmen und Organisationen geändert. Das WBF hat daher die für die Schweiz maßgebliche Sanktionsdatenbank SESAM (SECO Sanctions Management) angepasst und die Anpassung auf seiner Internetseite publiziert. Die Änderung trat am 10. Mai 2023 um 18.00 Uhr in Kraft. Die Einträge folgender Personen ...
Aktualisierte Sanktionsmeldung („Al-Qaïda“ / Taliban)
ID 23033
Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) hat eine Änderung der Verordnung vom 2. Oktober 2000 über Maßnahmen gegenüber Personen und Organisationen mit Verbindungen zu Usama bin Laden, der Gruppierung «Al-Qaïda» oder den Taliban (SR 946.203) publiziert. Folgende Personen wurden der Liste hinzugefügt: – SSID: 10-62439 Foreign identifier: QDi.434 Name: Maulawi Rajab – SSID: 10-62449 Foreign identifier: QDi.435 Name: Sultan Aziz Azam Die Maßnahmen umfassen unter .. ...