Events listed in Bundesgesetz über die Durchsetzung von internationalen Sanktionen (SR 946.231)
Aktualisierte Sanktionsmeldung
ID 26196
Das WBF hat eine Änderung des Anhangs der Verordnung über Maßnahmen betreffend Haiti vom 16. Dezember 2022 (SR 946.231.139.4) publiziert. Am 11. Dezember 2023 hat das WBF die Liste der in diesem Kontext sanktionierten Personen, Unternehmen und Organisationen geändert. Die Änderung ist in der Schweiz direkt anwendbar. Das WBF hat daher die für die Schweiz maßgebliche Sanktionsdatenbank SESAM angepasst und die Anpassung auf seiner ...
Aktualisierte Sanktionsmeldung
ID 26028
Das SECO hat eine Änderung des Anhangs 3 und 4 (Finanzsanktionen) und (Ein- und Durchreiseverbot) der Verordnung vom 30. März 2011 über Wirtschaftsmaßnahmen gegenüber Libyen publiziert. Die Liste der natürlichen Personen, Unternehmen und Körperschaften, gegen die sich die Sanktionen richten, wurde entsprechend aktualisiert. Die Maßnahmen umfassen Finanzsanktionen und ein Ein- und Durchreiseverbot. ___ Änderungen in Anhang 3 (Finanzsanktionen): Die Daten von vier Individuen wu ...
Aktualisierte Sanktionsmeldung
ID 25961
Das SECO hat eine Änderung des Anhangs 3 und 5 (Finanzsanktionen) und (Ein- und Durchreiseverbot) der Verordnung vom 30. März 2011 über Wirtschaftsmaßnahmen gegenüber Libyen publiziert. Die Liste der natürlichen Personen, Unternehmen und Körperschaften, gegen die sich die Sanktionen richten, wurde entsprechend aktualisiert. Die Maßnahmen umfassen Finanzsanktionen und ein Ein- und Durchreiseverbot. ___ Änderungen in Anhang 3 (Finanzsanktionen): Die Daten von einem Individuum w ...
Aktualisierte Sanktionsmeldung
ID 25959
Das WBF hat eine Änderung des Anhangs 1 der Verordnung vom 28. März 2018 über Maßnahmen gegenüber Venezuela (SR 946.231.178.5) veröffentlicht, und die Liste der in diesem Kontext sanktionierten Personen, Unternehmen und Organisationen geändert. Der Bundesrat hat am 28. März 2018 die Verordnung über Maßnahmen gegenüber Venezuela erlassen. Damit schloss sich die Schweiz den Sanktionsmaßnahmen an, welche die Europäische Union am 13. November 2017 ...
Die GPK-S stellt Verbesserungen bei der Umsetzung von Wirtschaftssanktionen fest, ...
ID 25832
Die GPK-S hat Verbesserungen bei der Umsetzung von Wirtschaftssanktionen festgestellt, insbesondere im Zusammenhang mit dem Konflikt in der Ukraine. Sie lobt dabei die angemessene Übernahme der Wirtschaftssanktionen der EU durch den Bundesrat im Zusammenhang mit der Ukraine-Situation. Allerdings kritisiert sie die Begleitung der Sanktionen, insbesondere den unzureichenden Einbezug der Kantone. Die Kommission empfiehlt eine stärkere Steuerung und Überwachung des Sanktionsvollz ...
Aktualisierte Sanktionsmeldung
ID 25470
Das WBF hat eine Änderung des Anhangs der Verordnung über Maßnahmen betreffend Haiti vom 16. Dezember 2022 (SR 946.231.139.4) publiziert. Am 23. Oktober 2023 hat das WBF die Liste der in diesem Kontext sanktionierten Personen, Unternehmen und Organisationen geändert. Die Änderung ist in der Schweiz direkt anwendbar. Das WBF hat daher die für die Schweiz maßgebliche Sanktionsdatenbank SESAM angepasst und die Anpassung auf seiner ...
Aktualisierte Sanktionsmeldung
ID 25455
Das WBF hat eine Änderung des Anhangs der Verordnung vom 24. Juni 2020 über Maßnahmen gegenüber Nicaragua (SR 946.231.158.5) publiziert. Am 23. Oktober 2023 hat das WBF die Liste der in diesem Kontext sanktionierten Personen, Unternehmen und Organisationen geändert. Die Änderung ist in der Schweiz direkt anwendbar. Das WBF hat daher die für die Schweiz maßgebliche Sanktionsdatenbank SESAM angepasst und die Anpassung auf seiner ...
Aktualisierte Sanktionsmeldung
ID 25393
Das SECO hat eine Änderung des Anhangs 4 (Ein- und Durchreiseverbot) der Verordnung vom 30. März 2011 über Wirtschaftsmaßnahmen gegenüber Libyen publiziert. Die Liste der natürlichen Personen, Unternehmen und Körperschaften, gegen die sich die Sanktionen richten, wurde entsprechend aktualisiert. Die Maßnahmen umfassen ein Ein- und Durchreiseverbot. Die Daten von einer Person wurden von der Liste gestrichen: SSID: 130-12957 Name: Qadhafi Aisha Muammar Muhammed Abu ...
Aktualisierte Sanktionsmeldung
ID 25243
Das SECO hat eine Änderung des Anhangs der Verordnung vom 7. August 1990 über Wirtschaftsmaßnahmen gegenüber der Republik Irak (SR 946.206) publiziert. Die Änderung ist in der Schweiz direkt anwendbar. Das SECO hat daher am 5. Oktober 2023 die für die Schweiz maßgebliche Sanktionsdatenbank SESAM angepasst. Die Maßnahmen wurden aufgrund der irakischen Invasion Kuwaits vom 2. August 1990 erlassen. Der Sanktionseintrag der nachfolgenden Person ...
Aktualisierte Sanktionsmeldung
ID 25006
Die FINMA hat eine neue Sanktionsmeldung veröffentlicht. Das zuständige UNO-Sanktionskomitee hat die Liste der sanktionierten Personen, Unternehmen und Organisationen für die Republik Mali geändert. Die Änderung ist in der Schweiz direkt anwendbar. Das SECO hat daher am 19. September 2023 die für die Schweiz maßgebliche Sanktionsdatenbank SESAM angepasst. Folgende Personen wurden von der Sanktionsliste gestrichen: – SSID: 320-39943 Name: Ahmoudou Ag Asriw – SSID: ...