Events listed in Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG)
PSD2/ZAG: BaFin konsultiert Rundschreiben zur Meldung von Risiken im Zahlungsverkehr
ID 25279
Die BaFin hat die Konsultation 12/23 gestartet, um die Einführung eines neuen Anzeigeformulars für Zahlungsdienstleister gemäß § 53 Abs. 2 des ZAG zu diskutieren. Ziel des Verfahrens ist es, Feedback zum Entwurf eines Rundschreibens xx/2023 (BA) „Übermittlung operationeller und sicherheitsrelevanter Risiken gemäß § 53 Abs. 2 ZAG“ und zum Entwurf des Anzeigeformulars „Meldung nach § 53 Absatz 2 ZAG“ einzuholen. Der **Entwurf des Rundschreibens ...
ZAG-MaRisk: BaFin konsultiert Rundschreiben
ID 25095
Die BaFin hat den Entwurf eines Rundschreibens zu den Mindestanforderungen an das Risikomanagement von ZAG-Instituten – ZAG-MaRisk veröffentlicht und zur öffentlichen Konsultation freigegeben. Das Rundschreiben ist so aufgebaut, dass es aus verschiedenen Modulen besteht, wodurch eine zielgerichtete Aktualisierung einzelner Regelungsbereiche ermöglicht wird. Im allgemeinen Teil, bekannt als Modul AT, sind die grundlegenden Prinzipien für die Gestaltung des Risikomanagements fe ...
Merkblatt Tätigkeit als Abwickler
ID 24824
Mit der Veröffentlichung des aktualisierten Merkblatts „Hinweise zur Tätigkeit als Abwickler unerlaubt betriebener Geschäfte“ informiert die BaFin über die aktuellen gesetzlichen Grundlagen und Voraussetzungen zur Tätigkeit als Abwickler unerlaubt betriebener Geschäfte. Gemäß § 37 Abs. 1 Satz 2 KWG kann die BaFin eine qualifizierte Person als Abwickler zur Beendigung von Bank- oder Finanzdienstleistungsgeschäften bestellen, die ohne die entsprechende Erlaubnis dur ...
Anzeige nach § 2 Abs. 2 ZAG
ID 23116
Die BaFin veröffentlicht eine überarbeitete Fassung des Formulars zur Anzeige nach § 2 Abs. 2 Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG). Die Anzeige nach § 2 Abs. 2 ZAG ist für Unternehmen von Bedeutung, die bestimmte Zahlungsdienste gemäß dem ZAG erbringen möchten. Diese Unternehmen müssen der BaFin eine vollständig ausgefüllte Anzeige vorlegen, in der sie ihr Geschäftsmodell und die Art der angezeigten Ausnahme darlegen. Nach einem Vergleich des ...
Merkblatt – Hinweise zum Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG)
ID 21865
Die BaFin aktualisiert ihr Merkblatt über Hinweise zum Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG). Die Änderungen betreffen Themen wie Zahlungsinstrumente, Finanztransfergeschäfte, Kontoinformationsdienste, Ausnahmen für begrenzte Netze, E-Geld und Anzeigepflichten. Darüber hinaus klärt die BaFin nun explizit, dass unter bestimmten Umständen ein Dienstleister, der eine Vollmacht für den Zugriff auf ein fremdes Konto besitzt, nicht automatisch als Anbieter eines Zahlungsdienstes für ...
Einreichungen nach der Verordnung über die Anzeigen und die Vorlage von Unterlagen ...
ID 21864
Die BaFin hat eine Meldung zum Thema „Zahlungsdienste und PSD2 – Anzeigen“ veröffentlicht, in der es um die Einreichungen nach der Verordnung über die Anzeigen und die Vorlage von Unterlagen nach dem Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAGAnzV) geht. Gemäß § 1 Absatz 3 der ZAGAnzV müssen nun alle Anträge, Anzeigen, Dokumente und Unterlagen, die in der ZAGAnzV genannt sind, ausschließlich auf elektronischem Wege bei der BaFin und ...
FAQ zum Rundschreiben 03/2022 (BA)
ID 21572
Die BaFin veröffentlicht die FAQ zum Rundschreiben 03/2022 (BA) zur Meldung schwerwiegender Zahlungssicherheitsvorfälle gemäß § 54 Abs. 1 Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG). Es werden Fragen zu den folgenden Themen beantwortet: Allgemeines – Kann eine abgegebene Meldung korrigiert werden? Betroffene Zahlungsvorgänge (zu 1.2 i.) – Welche Werte sind anzugeben, falls die genaue Anzahl betroffener Zahlungsvorgänge nicht bekannt ist? – Können die betroffenen Zahlungsvorgänge mit ...