Events listed in [BaFin] Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
BaFin wendet ESMA-Leitlinien für DLT-basierende Marktinfrastrukturen an
ID 22827
Die BaFin gibt bekannt, dass sie die deutschen Fassung der Leitlinien der ESMA für Distributed-Ledger-Technologie (DLT) basierte Marktinfrastrukturen in ihrer Aufsichtspraxis anwendet. Die Leitlinien wurden am 8. März 2023 veröffentlicht und richten sich an zuständige Behörden und Marktteilnehmer, die besondere Genehmigungen für den Betrieb von DLT-Marktinfrastrukturen beantragen. Ziel der Leitlinien ist es, kohärente, effiziente und wirksame Aufsichtspraktiken innerhalb des ...
Berichtspflicht für Zweigstellen von Drittlandfirmen gemäß Art. 1 der ...
ID 22768
Die BaFin informiert über die neuen Berichtspflicht für Zweigstellen von Drittlandfirmen gemäß Art. 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2022/1220 vom 14. Juli 2022. Die Berichtspflicht ist erstmals zum 30. April 2023 für das vergangene Kalenderjahr zu erfüllen und gilt für jeden weiteren Berichtsstichtag zum 30. April eines Jahres. Die Durchführungsverordnung (EU) 2022/1220 legt für Zweigstellen von Drittlandfirmen unterschiedliche Berichtsformate fest, abhängig von der Existe ...
Häufig gestellte Fragen und Antworten (FAQ) zum Formular „Sanierungsplan nach ...
ID 22727
Die BaFin veröffentlicht eine aktualisierte Fassung ihrer FAQ zum Formular „Sanierungsplan nach vereinfachten Anforderungen gemäß § 19 Sanierungs- und Abwicklungsgesetz (SAG)“. In dieser Fassung sind folgende Änderungen gegenüber der vorherigen Fassung vom 24. März 2021 (siehe eventid=10266) zu beachten: ###### Neue Frage im Abschnitt „Webformular und Format“ – Ist es möglich, in die Erläuterungsfelder im Sanierungsplan Tabellenformatierungen zu übernehmen o ...
Kryptowertpapierliste nach eWpG
ID 22711
Die BaFin hat auf ihrer Website gemäß § 20 Absatz 3 des Gesetzes über elektronische Wertpapiere (eWpG) eine aktualisierte öffentliche Kryptowertpapierliste publiziert. „Darin bündelt sie Informationen zu Kryptowertpapieren, die ihr nach § 20 Absatz 1 Satz 2 eWpG mitgeteilt werden. Die Angaben in der Liste beruhen auf den von den Emittenten vorgenommenen Veröffentlichungen im Bundesanzeiger. Die Kryptowertpapierliste soll eine unkomplizierte Übersicht über die mit ...
Kryptowertpapierliste nach eWpG
ID 22654
Die BaFin hat auf ihrer Website gemäß § 20 Absatz 3 des Gesetzes über elektronische Wertpapiere (eWpG) eine aktualisierte öffentliche Kryptowertpapierliste publiziert. „Darin bündelt sie Informationen zu Kryptowertpapieren, die ihr nach § 20 Absatz 1 Satz 2 eWpG mitgeteilt werden. Die Angaben in der Liste beruhen auf den von den Emittenten vorgenommenen Veröffentlichungen im Bundesanzeiger. Die Kryptowertpapierliste soll eine unkomplizierte Übersicht über die mit ...
Liste der Pfandbriefbanken nach § 2 Abs. 6 Pfandbriefgesetz
ID 22649
Die BaFin publiziert gemäß § 2 Abs. 6 des Pfandbriefgesetzes (PfandBG) eine Liste der Pfandbriefbanken, die zum Betreiben des Pfandbriefgeschäfts berechtigt sind (Stand: 31.03.2023). Die Liste enthält Angaben zur Erlaubnisreichweite, Datum der Erlaubniserteilung und zulässigen Pfandbriefgattungen gemäß § 41a PfandBG. Nicht erfasst sind erloschene oder abzuwickelnde Pfandbriefgattungen. Die Liste erleichtert Marktteilnehmern den Zugang zu Informationen und wird mindestens vier ...
AIF Vertrieb: § 329 KAGB, Merkblatt zum Vertrieb
ID 22630
Vertrieb von AIF Die BaFin veröffentlicht ein aktualisiertes Merkblatt zum Vertrieb gemäß § 329 Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB).Das Merkblatt „stellt die Grundzüge des Anzeigeverfahrens gemäß § 329 des Kapitalanlagegesetzbuches (KAGB) dar und erläutert die Voraussetzungen für den Vertrieb von Anteilen oder Aktien an von einer EU-AIF-Verwaltungsgesellschaft oder einer AIF-Kapitalverwaltungsgesellschaft verwalteten inländischen Spezial-Feeder-AIF oder EU-Feeder-AIF, deren ...
Vertrieb von AIF: § 320 KAGB – Merkblatt für Anzeigen
ID 22628
Vertrieb von AIF Die BaFin veröffentlicht ein aktualisiertes Merkblatt für Anzeigen nach § 320 Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB). Das Merkblatt „stellt die Grundzüge des Anzeigeverfahrens gemäß § 320 des KAGB dar und erläutert die Voraussetzungen für den Vertrieb von Anteilen und Aktien an EU-AIF oder ausländischen AIF an Privatanleger in der Bundesrepublik Deutschland“. Das aktuelle Update enthält, neben redaktionellen Anpassungen, die folgende Aktualisierung des Ab ...
Allgemeinverfügung Vergütungsanzeigen
ID 22595
Die BaFin hat die Allgemeinverfügung zu Vergütungsanzeigen zum Meldestichtag 31.12.2022 veröffentlicht, die sich auf die Vergütungsanzeigen der Banken bezieht, welche jährlich Daten zu den Einkommensmillionären unter ihren Mitarbeitenden, den sogenannten High Earners, nach Artikel 75 (3) Capital Requirements Directive (CRD) melden müssen, und zwar gemäß den überarbeiteten Leitlinien zu den Vergütungsanzeigen nach der Richtlinie 2013/36/EU (EBA/GL/2022/06 und EBA/GL/2022/08) d ...
Collaborative Engagement und die Zurechnung von Stimmrechten: Wann kann es heikel ...
ID 22591
In einer Publikation zum Thema „Unternehmensübernahmen“ berichtet die BaFin über Collaborative Engagement und die damit verbundenen rechtlichen Risiken für institutionelle Investoren, die sich in ESG-Fragen abstimmen, um ihre Positionen effektiver zu vertreten. Gemäß der BaFin, arbeiten Institutionelle Investoren häufig zusammen, um ihre Positionen in Sachen ESG wirkungsvoller gegenüber den Unternehmen, in die sie investieren, zu vertreten. Diese Zusammenarbeit, a ...