Events listed in [BaFin] Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Geldmarktfonds: BaFin wendet aktualisierte ESMA-Leitlinien an
ID 22195
Die BaFin informiert über die Anwendung der aktualisierten Leitlinien der ESMA, veröffentlicht am 27. Januar 2023, zu Stresstestszenarien für Geldmarktfonds an, um eine einheitliche Anwendung der Bestimmungen des Artikels 28 der Geldmarktfondsverordnung zu gewährleisten. Diese Leitlinien legen gemeinsame Referenzparameter für die Stresstestszenarien fest und werden mindestens jährlich von der ESMA aktualisiert, um Marktentwicklungen zu berücksichtigen. Die Leitlinien unterstü ...
Hinweise zur Einreichung der Ausgliederungsanzeige im MVP-Fachverfahren nach VAG
ID 22181
Die BaFin veröffentlicht die Version 1.2 der Hinweise zur Einreichung der Ausgliederungsanzeige im MVP-Fachverfahren: Anzeige von Ausgliederungen nach § 47 Nr. 8 und Nr. 9 VAG sowie der Verordnung über die Anzeigen von Versicherungsunternehmen und Pensionsfonds zur Ausgliederung von Funktionen und Versicherungstätigkeiten (VersAusgl-AnzV). Dabei wurde die Hinweise wie folgt ergänzt und spezifiziert: – „Empfehlung zum lokalen Abspeichern der ausgefüllten Formulare ...
Fragen und Antworten zur Offenlegungsverordnung
ID 22170
Die BaFin veröffentlicht eine neue Fassung der Fragen und Antworten zur Offenlegungsverordnung, ergänzt um Frage 5. In dieser Frage wird darauf hingewiesen, dass der europäische Gesetzgeber den RTS zur Offenlegungsverordnung (DelVO (EU) 2022/1288) durch eine neue delegierte Verordnung (DelVO (EU) 2023/363) geändert hat, die am 20.02.2023 in Kraft getreten ist und keine separate Umsetzungsfrist vorsieht. Finanzmarktteilnehmern wurde somit lediglich drei Tage Zeit eingeräumt, u ...
Abwicklungsplanung 2023
ID 22153
Die BaFin veröffentlicht eine aktuelle Übersicht zur Abwicklungsplanung 2023 und zu dazugehörigen einzureichenden Unterlagen. Sie richtet sich an CRR-Kreditinstitute und -unternehmen, die gemäß der BRRD und § 42 SAG verpflichtet sind, einen Abwicklungsplan zu erstellen und die Abwicklungsbehörde umfassend zu unterstützen. Diese Unterstützung beinhaltet die Bereitstellung aller notwendigen Informationen und Analysen für die Erstellung und Umsetzung des Abwicklungsplans sowie d ...
Präsentation Anzeigen von Auslagerungen
ID 22095
Die BaFin hat Feedback zu Anzeigen von Auslagerungen veröffentlicht, das in einer Präsentation von Dr. Sibel Kocatepe und Christoph Ruckert vorgestellt wurde. Dabei wurden verschiedene Punkte zu Anzeigen von Auslagerungen behandelt, darunter Zahlen zu eingegangenen Anträgen und Meldungen, Informationen zum Meldeprozess im Portal zur Melde- und Veröffentlichungsplattform (MVP), Antworten auf häufig gestellte Fragen und Ankündigung der geplanten Abfrage zu Bestandsauslagerungen ...
Anlage 7 zur InhKontrollV – Formular „Aufgabe–Verringerung“
ID 22082
In einer Publikation zum Thema „Inhaberkontrolle“ veröffentlicht die BaFin eine aktualisierte Anlage 7 zur InhKontrollV – Formular „Aufgabe – Verringerung“. Die Anlage 7 bezieht sich auf § 17 Absatz 1 der Inhaberkontrollverordnung (InhKontrollV) und enthält ein Formular für Angaben zu Aufgabe/Verringerung einer bedeutenden Beteiligung. Das Formular erfasst verschiedene Arten von Vorgängen, wie die Absicht zur Aufgabe oder Verringerung einer bedeu ...
Anlage 3 zur InhKontrollV – Formular „Angaben zur Zuverlässigkeit“
ID 22080
In einer Publikation zum Thema „Inhaberkontrolle“ veröffentlicht die BaFin eine aktualisierte Anlage 3 zur InhKontrollV – Formular „Angaben zur Zuverlässigkeit“. Die Anlage 3 bezieht sich auf § 9 Absatz 1 Satz 1 der Inhaberkontrollverordnung (InhKontrollV) und enthält ein Formular zur Selbstauskunft über die Zuverlässigkeit. Es werden Angaben zur Identität des Anzeigepflichtigen, zu Unternehmen, bei denen der Anzeigepflichtige geleitet oder kontr ...
Anlage 4 zur InhKontrollV – Formular „Angaben zu vorgesehenen ...
ID 22076
In einer Publikation zum Thema „Inhaberkontrolle“ veröffentlicht die BaFin eine aktualisierte Anlage 4 zur InhKontrollV – Formular „Angaben zu vorgesehenen Geschäftsleitern“. Die Anlage 4 bezieht sich auf § 9 Absatz 4 Satz 1 der Inhaberkontrollverordnung (InhKontrollV) und enthält ein Formular für Angaben zu vorgesehenen Geschäftsleitern, welches für Personen relevant ist, die als Geschäftsleiter eines Zielunternehmens vorgesehen sind. Das Formul ...
Rundschreiben 03/2023 WA
ID 22062
Die BaFin veröffentlicht ein Rundschreiben, das Kriterien für die Befreiung von Liquiditätsanforderungen gemäß Artikel 43 Absatz 1 Unterabsatz 2 der Investment Firm Regulation (IFR) für kleine Wertpapierinstitute im Sinne von § 2 Absatz 16 Wertpapierinstitutsgesetz (WpIG) enthält und der Umsetzung der EBA-Leitlinien (EBA/GL/2022/10) dient. Die Befreiung von den Liquiditätsanforderungen gilt nur für bestimmte Wertpapierdienstleistungen und -nebendienstleistungen, während ander ...
Hinweis zu fondsbezogenen Bescheinigungen
ID 22053
Die BaFin gibt auf ihrer Internetseite unter dem Thema „Investmentfonds“ bekannt, dass fondsbezogene Bescheinigungen (z.B. UCITS-Bescheinigungen) nur noch in digitaler Form ausgegeben werden. “ Sie sind für die Vorlage bei inländischen oder ausländischen Behörden, Unternehmen oder sonstigen Einrichtungen gedacht. Derartige Bescheinigungen werden von der BaFin „nicht mehr unterschrieben, gesiegelt oder gestempelt“.