Events listed in [BaFin] Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Kryptowertpapierliste nach eWpG
ID 22046
Die BaFin hat auf ihrer Website gemäß § 20 Absatz 3 des Gesetzes über elektronische Wertpapiere (eWpG) eine aktualisierte öffentliche Kryptowertpapierliste publiziert. „Darin bündelt sie Informationen zu Kryptowertpapieren, die ihr nach § 20 Absatz 1 Satz 2 eWpG mitgeteilt werden. Die Angaben in der Liste beruhen auf den von den Emittenten vorgenommenen Veröffentlichungen im Bundesanzeiger. Die Kryptowertpapierliste soll eine unkomplizierte Übersicht über die mit ...
Hinweise zur Einreichung von Auslagerungsanzeigen im MVP-Fachverfahren
ID 22044
Die BaFin veröffentlicht Hinweise zur Einreichung von Auslagerungsanzeigen im MVP-Fachverfahren: Anzeige von wesentlichen Auslagerungen nach § 64 Abs. 1 Nr. 13 Wertpapierinstitutsgesetz (WpIG) sowie § 13 des Entwurfs der Verordnung über die Anzeigen und die Vorlage von Unterlagen nach dem Wertpapierinstitutsgesetz (WpI-AnzV). Es wird darauf hingewiesen, dass die WpI-AnzV derzeit noch nicht in Kraft getreten ist, daher müssen Auslagerungsanzeigen weiterhin gemäß den Anweisunge ...
Bail-in Playbooks: Wie gut sind die Institute auf den Ernstfall vorbereitet?
ID 22039
Die BaFin präsentiert in einem Fachartikel mit dem Titel „Bail-in Playbooks: Wie gut sind die Institute auf den Ernstfall vorbereitet?“ das Ergebnis einer Stichprobe von deutschen Instituten in Bezug auf Bail-in Playbooks im Zusammenhang mit dem Thema „Sanierung, Abwicklung“. Dabei wurden signifikante Qualitätsunterschiede festgestellt, insbesondere bei den Offenlegungspflichten. Die BaFin wird daher in Zukunft bei der Abwicklungsplanung Prioritäten se ...
BaFin konsultiert Rundschreiben
ID 22025
Die BaFin stellt die folgenden drei Entwürfe von Rundschreiben unter dem Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) zur öffentlichen Konsultation, die die Anforderungen an die fachliche Eignung und Zuverlässigkeit von leitenden Personen regeln: – Rundschreiben XX/2023 (VA) – Fachliche Eignung und Zuverlässigkeit von Mitgliedern der Geschäftsleitung gemäß VAG – Rundschreiben XX/2023 (VA) – Fachliche Eignung und Zuverlässigkeit von Mitgliedern von Verwaltungs- o ...
Protokoll der 16. Sitzung des Fachgremiums Handelsgeschäfte
ID 21996
Die BaFin veröffentlicht das Protokoll der 16. Sitzung des Fachgremiums Handelsgeschäfte. Das Fachgremium Handelsgeschäfte hat am 08.12.2022 getagt und verschiedene Themen besprochen. Zunächst gab die Aufsicht einen Überblick über den aktuellen Stand im CRR3-Entwicklungsprozess und ging auf vier bedeutende Themenpunkte ein. Dabei wurde insbesondere der Art. 461a des CRR3-Entwurfs (CRR3-E) diskutiert, der auf die Schaffung eines globalen Level Playing Fields in der Baseler ...
Antrag auf Berücksichtigung der Abzugsposten nach § 16j Abs. 2 FinDAG
ID 21972
Die BaFin veröffentlicht die diesjährige Version des Musterantrags “A23 KI Musterantrag § 16j Abs 2 FinDAG“ zur Berücksichtigung der Abzugsposten nach § 16j Abs. 2 Finanzdienstleistungsaufsichtsgesetz (FinDAG) bei der Ermittlung der Umlage der Kosten für die BaFin im Aufsichtsbereich Wertpapierhandel sowie Bestätigung der Beträge der Abzugsposten durch den Wirtschaftsprüfer, den vereidigten Buchprüfer oder die Buchprüfungsgesellschaft für den Bereich „Kreditinstit ...
Kryptowertpapierliste nach eWpG
ID 21956
Die BaFin hat auf ihrer Website gemäß § 20 Absatz 3 des Gesetzes über elektronische Wertpapiere (eWpG) eine aktualisierte öffentliche Kryptowertpapierliste publiziert. „Darin bündelt sie Informationen zu Kryptowertpapieren, die ihr nach § 20 Absatz 1 Satz 2 eWpG mitgeteilt werden. Die Angaben in der Liste beruhen auf den von den Emittenten vorgenommenen Veröffentlichungen im Bundesanzeiger. Die Kryptowertpapierliste soll eine unkomplizierte Übersicht über die mit ...
Ablehnung der Anerkennung von sechs Zentralen Gegenparteien mit Sitz in Indien ...
ID 21939
In einer Publikation zum Thema „Aktuelles“ informiert die BaFin über die ESMA-Ablehnung der Anerkennung von sechs indischen Zentralen Gegenparteien (CCPs) gemäß der europäischen Marktinfrastrukturverordnung (EMIR). Bitte die dazugehörige EU-eventid=19826 beachten. Die Ablehnung tritt am 30. April 2023 in Kraft. Eine in einem Drittstaat ansässige CCP darf nur Clearingdienste für EU-Mitglieder anbieten, wenn sie von der ESMA anerkannt wurde. Laut BaFin, „erwar ...
Merkblatt – Hinweise zum Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG)
ID 21865
Die BaFin aktualisiert ihr Merkblatt über Hinweise zum Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG). Die Änderungen betreffen Themen wie Zahlungsinstrumente, Finanztransfergeschäfte, Kontoinformationsdienste, Ausnahmen für begrenzte Netze, E-Geld und Anzeigepflichten. Darüber hinaus klärt die BaFin nun explizit, dass unter bestimmten Umständen ein Dienstleister, der eine Vollmacht für den Zugriff auf ein fremdes Konto besitzt, nicht automatisch als Anbieter eines Zahlungsdienstes für ...
Einreichungen nach der Verordnung über die Anzeigen und die Vorlage von Unterlagen ...
ID 21864
Die BaFin hat eine Meldung zum Thema „Zahlungsdienste und PSD2 – Anzeigen“ veröffentlicht, in der es um die Einreichungen nach der Verordnung über die Anzeigen und die Vorlage von Unterlagen nach dem Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAGAnzV) geht. Gemäß § 1 Absatz 3 der ZAGAnzV müssen nun alle Anträge, Anzeigen, Dokumente und Unterlagen, die in der ZAGAnzV genannt sind, ausschließlich auf elektronischem Wege bei der BaFin und ...