Aktualisierte Sanktionsmeldung

Das WBF hat eine Änderung des Anhangs der Verordnung vom 24. Juni 2020 über Maßnahmen gegenüber Nicaragua (SR 946.231.158.5) publiziert.
Am 23. Oktober 2023 hat das WBF die Liste der in diesem Kontext sanktionierten Personen, Unternehmen und Organisationen geändert. Die Änderung ist in der Schweiz direkt anwendbar. Das WBF hat daher die für die Schweiz maßgebliche Sanktionsdatenbank SESAM angepasst und die Anpassung auf seiner Internetseite publiziert. Die Änderung trat am 24. Oktober 2023 um 18.00 Uhr in Kraft.
Die Einträge der folgenden natürlichen Personen wurden geändert:
– SSID: 400-42062 Foreign identifier: 5 Name: Luís Pérez Olivas
– SSID: 400-46211 Name: Rosario María Murillo Zambrana
– SSID: 400-46223 Name: Gustavo Eduardo Porras Cortés
– SSID: 400-46250 Name: Fidel de Jesús Domínguez Álvarez
– SSID: 400-47157 Name: Brenda Isabel Rocha Chacón
– SSID: 400-47166 Name: Cairo Melvin Amador Arrieta
– SSID: 400-47173 Name: Lumberto Ignacio Campbell Hooker
Der Eintrag folgender Organisationen wurde geändert:
– SSID: 400-47216 Name: Nicaraguan Institute of Telecommunications and Postal Services
Durchzusetzende Maßnahmen :
– Sperre von Vermögenswerten und Bereitstellungsverbote
– Meldepflichten für gesperrte Vermögenswerte
Hintergrund:
– Der Bundesrat hat am 24. Juni 2020 Zwangsmaßnahmen gegenüber Nicaragua beschlossen und eine entsprechende Verordnung erlassen. Damit schloss sich die Schweiz den Sanktionsmaßnahmen an, welche die Europäische Union am 14. Oktober 2019 und am 4. Mai 2020 gegen Nicaragua verhängt hatte.
– Die Maßnahmen wurden aufgrund der anhaltenden Beeinträchtigung der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit in Nicaragua erlassen.
Die konsolidierte Sanktionsliste können Sie hier aufrufen.