Rohstoffsektor: Rahmenbedingungen, Integrität und Nachhaltigkeit auf Kurs

Der Bundesrat hat mit seinem Bericht vom 17. Mai 2023 zum Stand der Umsetzung der Empfehlungen aus dem Bericht «Rohstoffsektor Schweiz: Standortbestimmung und Perspektiven» aufgezeigt, dass Fortschritte bei der Schaffung günstiger Rahmenbedingungen, der Förderung der Integrität und dem Schutz der Nachhaltigkeit im Schweizer Rohstoffsektor erzielt wurden.
In der Einleitung in Kapitel 1 des Berichts wird beschrieben, dass im Rohstoffsektor rund 900 Unternehmen mit über 10.000 Beschäftigten tätig sind. Seit der letzten Beurteilung im Jahr 2021 wurden bedeutende Fortschritte bei der Schaffung günstiger Rahmenbedingungen und der Förderung von Integrität und Nachhaltigkeit erzielt. Die Umsetzung der im Bericht 2018 zum Schweizer Rohstoffsektor definierten Maßnahmen ist in vollem Gange und zum Teil abgeschlossen.
Es wurden Anstrengungen unternommen, um die Bedingungen für die Handelsfinanzierung durch Banken im Rohstoffhandel im Einklang mit den internationalen Standards von Basel III zu verbessern. Die Schweiz hat sich aktiv an Initiativen wie der Extractive Industries Transparency Initiative und der Swiss Better Gold Initiative beteiligt, um die Integrität und Nachhaltigkeit der Handelsplattform zu gewährleisten.
Neue Bestimmungen im Schweizerischen Obligationenrecht und entsprechende Verordnungen wurden eingeführt, um Umweltfragen, Arbeitsbedingungen, die Achtung der Menschenrechte und Korruptionsbekämpfung für große öffentliche Unternehmen und Finanzinstitute verbindlich zu machen. Die Schweiz hat sich auch für eine bessere Umwelt-Governance im Rohstoffsektor eingesetzt und den analytischen Rahmen durch die Veröffentlichung quantitativer Daten zum Rohstoffhandel verbessert.
Angesichts vorhersehbarer und unvorhersehbarer geopolitischer und regulatorischer Herausforderungen wird die Rohstoffindustrie in Zukunft flexibel reagieren müssen. Instabile Lieferketten aufgrund von Kriegen, Pandemien und Klimawandel schaffen Unsicherheiten für die Wirtschaft und gefährden die Planungssicherheit der Unternehmen. Die sichere Versorgung mit den für die Energiewende benötigten Rohstoffen und die Abfederung der sozialen und ökologischen Auswirkungen der Rohstoffgewinnung bleiben im Fokus.
Der Bundesrat verfolgt die aktuellen Entwicklungen im Rohstoffsektor und die Gesetzgebungsvorhaben in Europa weiterhin aufmerksam, um sich abzeichnende Trends und Herausforderungen frühzeitig zu erkennen und diesen entgegenzuwirken.
Die Empfehlungen in Kapitel 2 des Berichts lassen sich in drei Gruppen einteilen:
Die erste Gruppe, „Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft stärken“, umfasst Empfehlungen 1-5. Diese Empfehlungen zielen darauf ab, die Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft im Rohstoffsektor zu stärken. Dazu gehören die Einführung eines Tonnagesteuersystems, die Umsetzung von Basel III, die Revision des FinfraG sowie die Schaffung von Rahmenbedingungen für die Entwicklung eines digitalen Ökosystems. Außerdem soll die Forschung im Rohstoffsektor unterstützt werden.
Die zweite Gruppe, „Integrität und Nachhaltigkeit stärken“, umfasst Empfehlungen 6-12. Diese Empfehlungen zielen darauf ab, die Integrität und Nachhaltigkeit im Rohstoffsektor zu stärken sowie den analytischen Rahmen, den Dialog und die Koordination der Akteure im Rohstoffsektor zu verbessern. Dazu gehören Standards für Nachhaltigkeit und soziale Verantwortung im Rohstoffhandel, eine verbesserte Offenlegung von Zahlungsströmen im Rohstoffhandel sowie Maßnahmen zur Bekämpfung von Korruption im Rohstoffsektor. Außerdem sollen Anreize für Innovationen im Rohstoffsektor geschaffen werden, die Prüfung der Einführung von Blockchain-Technologie und automatisierten Handelssystemen gefördert werden sowie eine Plattform für den Austausch zwischen Behörden und Privatsektor im Rohstoffhandel geschaffen werden.
Die dritte Gruppe, „Analyserahmen, Dialog und Koordination stärken“, umfasst Empfehlungen 13-16. Diese Empfehlungen zielen darauf ab, den analytischen Rahmen, den Dialog und die Koordination der Akteure im Rohstoffsektor zu verbessern. Dazu gehört die regelmäßige Veröffentlichung offizieller Schätzungen zum Umfang der Rohstoffbranche, eine aktive Beteiligung der Schweiz an vertieften Recherchen zur Stärkung der faktischen Grundlagen und des analytischen Rahmens des Rohstoffsektors, regelmäßiger Austausch zwischen Behörden und Privatsektor im Rohstoffhandel, sowie einer interdepartementalen Plattform Rohstoffe zur Sicherung vom Informationsfluss, der Synergieförderung zwischen Sektoralpolitiken, und der Früherkennung nationaler und internationaler Entwicklungen.
Im Fazit im Kapitel 3 des Berichts wird abschließend festgestellt, dass die Umsetzung der Empfehlungen eine koordinierte Vorgehensweise der Bundesverwaltung zur Bewältigung der Herausforderungen aus dem Bericht von 2018 ermöglichte. Die russischen militärischen Aggressionen gegen die Ukraine verdeutlichten jedoch die Verwundbarkeit des Rohstoffmarktes. Der Bundesrat strebt eine international abgestimmte Herangehensweise an, um die Rahmenbedingungen für Schweizer Unternehmen zu verbessern. Dies stärkt die Position der Schweiz bei der Gestaltung multilateraler Standards für den Rohstoffsektor, sichert die Attraktivität der Schweizer Rohstoffindustrie, und gewährleistet die Wettbewerbsfähigkeit des Handelsplatzes. Die Schweiz setzt sich weiterhin für gleiche und faire Wettbewerbsbedingungen ein, und fördert günstige Rahmenbedingungen sowie verantwortungsvolle Praktiken.