Aktualisierte Sanktionsmeldung

Das SECO hat eine Änderung des Anhangs der Verordnung vom 7. August 1990 über Wirtschaftsmaßnahmen gegenüber der Republik Irak (SR 946.206) publiziert. Die Änderung ist in der Schweiz direkt anwendbar. Das SECO hat daher am 5. Oktober 2023 die für die Schweiz maßgebliche Sanktionsdatenbank SESAM angepasst.
Die Maßnahmen wurden aufgrund der irakischen Invasion Kuwaits vom 2. August 1990 erlassen.
Der Sanktionseintrag der nachfolgenden Person wurde aus der Liste entfernt:
– SSID: 70-1328 Name: Walid Hamid Tawfiq Al-Tikriti
DOB: 1954 POB: Tikrit, Iraq Good quality a.k.a.: Walid Hamid Tawfiq al-Nasiri Nationality: Iraq
Justification: Governor of Basrah Modifications: De-listed on 5 Oct 2023
Die Maßnahmen umfassen unter anderem:
– Gütersanktionen: Verbot der Lieferung von Rüstungsgütern und verwandtem Material; Verbote betreffend den Handel und den Erwerb von gestohlenen irakischen Kulturgütern; der Besitz solcher Güter muss dem Bundesamt für Kultur gemeldet werden.
– Finanzsanktionen: Sperre von Vermögenswerten Meldepflichten für gesperrte Vermögenswerte.
Die konsolidierte Sanktionsliste finden Sie hier.