Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) hat eine Änderung des Anhangs 1 der Verordnung vom 22. Juni 2005 über Massnahmen gegenüber der Demokratischen Republik Kongo (SR 946.231.12) publiziert.
Am 01. März 2023 hat das zuständige UNO-Sanktionskomitee die Liste der in diesem Kontext sanktionierten Personen, Unternehmen und Organisationen geändert. Die Änderung ist in der Schweiz direkt anwendbar. Das SECO hat daher am 03. März 2023 die für die Schweiz massgebliche Sanktionsdatenbank SESAM (SECO Sanctions Management) angepasst und die Anpassung auf seiner Internetseite publiziert.
Die Massnahmen umfassen unter anderem:
Gütersanktionen
Verbot der Lieferung von Rüstungsgütern und verwandtem Material
Finanzsanktionen
Sperre von Vermögenswerten und Bereitstellungsverbote
Meldepflichten für gesperrte Vermögenswerte
Weitere Massnahmen
Reisesanktionen
Es wurde der Eintrag folgender Person geändert:
– SSID: 100-3382 Name: Taganda Bosco POB: Bigogwe, Rwanda Good quality a.k.a.: a) Bosco Ntaganda b) Bosco Ntagenda c) General Taganda Low quality a.k.a.: a) Lydia b) Terminator c) Tango Romeo d) Romeo e) Major Address: Goma, Congo DR (as Belgium (As of June 201114 Dec 2022) Nationality: Congo DR
Die konsolidierte Sanktionsliste finden Sie hier.