Eidgenössisches Finanzdepartement setzt Expertengruppe «Bankenstabilität» ein

Mit der Einsetzung einer Expertengruppe “Bankenstabilität“ hat der Bundesrat einen wichtigen Schritt in Richtung Stabilität des Finanzsektors unternommen. Die Gruppe unter der Leitung von Jean Studer, dem ehemaligen Präsidenten des Bankrats der SNB, soll dem EFD unvoreingenommene strategische Erkenntnisse über die Rolle der Banken und den notwendigen regulatorischen Rahmen zur Gewährleistung der Stabilität des Schweizer Finanzplatzes liefern. Die Ergebnisse der Gruppe sollen dem EFD bis Mitte August 2023 vorgelegt werden.
Diese Entwicklung ist eine Reaktion auf den Beschluss des Bundesrates vom März 2023, die Übernahme der Credit Suisse durch die UBS zu untersuchen, und die Wirksamkeit der “Too big to fail“-Regelungen zu evaluieren. Gemäß Artikel 52 des Bankengesetzes ist der Bundesrat verpflichtet, regelmäßig über die systemrelevanten Banken zu berichten. Der nächste entsprechende Bericht soll bis Anfang April 2024 erscheinen. Im Zusammenhang mit den Ereignissen bei der Credit Suisse wird der Bundesrat auch verschiedene Prüfaufträge erfüllen, wie sie in parlamentarischen Postulaten festgehalten sind.
Die aufgrund dieser Beschlüsse eingesetzte externe Expertengruppe wird sich auf strategische Überlegungen zur Rolle der Banken und zum regulatorischen Umfeld mit Auswirkungen auf die Stabilität des Schweizer Finanzsektors konzentrieren. Ihre Arbeit wird nicht nur einen Beitrag zum Bericht über die systemrelevanten Banken leisten, sondern auch bei der Erfüllung der oben genannten Postulate helfen. Die Gruppe ist ermutigt, ihre eigene Sichtweise einzubringen, wird aber auch die von der parlamentarischen Aufsicht durchgeführten Untersuchungen berücksichtigen.