Fragen und Antworten zum BEPS-Projekt

Das BMF veröffentlicht Fragen und Antworten zum aktuellen Stand des BEPS-Projekts.
Die FAQ gehen auf die folgenden Fragen zur Reform der internationalen Unternehmensbesteuerung ein und geben einen umfassenden Überblick über das BEPS-Projekt und seine Bedeutung.
– Was ist das BEPS-Projekt?
– Wer ist am BEPS-Projekt beteiligt?
– Warum wurde ein internationales Vorgehen gewählt?
– Welche Rolle spielt Deutschland im BEPS-Projekt?
– Was ist ein typisches Beispiel für BEPS?
– Handelt es sich bei BEPS nur um ein steuerliches Problem?
– Was ist die Rolle der Europäischen Union?
– Welche Maßnahmen zur Abwehr von Steuervermeidung wurden bereits ergriffen?
– Wie funktioniert das BEPS-MLI?
– Was ist das Inclusive Framework on BEPS?
Das BEPS-Projekt wurde 2013 ins Leben gerufen, um den schädlichen Steuerwettbewerb der Staaten und aggressive Steuerplanungen international tätiger Konzerne zu bekämpfen. Über 140 Staaten und Jurisdiktionen, einschließlich der OECD- und G20-Länder, sind an dem Projekt beteiligt.
Ein internationales Vorgehen wurde gewählt, da BEPS-Probleme internationale Ursachen haben und eine isolierte Lösung zu neuen Diskrepanzen führen könnte. Deutschland unterstützt das Projekt nachdrücklich und hat bereits robuste Regelungen zur Verhinderung aggressiver Steuergestaltungen.
Ein Beispiel für BEPS sind die Patentboxregelungen einiger Staaten, die im Rahmen des BEPS-Projekts klare Grenzen erhalten haben. BEPS stellt nicht nur ein steuerliches Problem dar, sondern hat auch negative Auswirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und das Gebot der Steuerfairness.
Die Europäische Union spielt eine wichtige Rolle bei der Umsetzung der BEPS-Empfehlungen und hat bereits mehrere Richtlinien zur Verhinderung von Steuervermeidung erlassen. Deutschland hat auf nationaler Ebene ebenfalls Maßnahmen zur Bekämpfung von Steuervermeidung umgesetzt, beispielsweise die Zinsschranke, die Lizenzschranke und die Hinzurechnungsbesteuerung.
Die internationale Einigung auf das BEPS-Projekt und die Umsetzung wichtiger BEPS-Empfehlungen in der EU haben das steuerliche Schutzniveau gegen aggressive Steuergestaltungen deutlich erhöht. Das BEPS-MLI und das Inclusive Framework on BEPS sind weitere Instrumente zur Umsetzung und Zusammenarbeit im Rahmen des BEPS-Projekts.