Zentrale Gegenparteien: BaFin wendet neue ESMA-Leitlinien zu Frühinterventionsmaßnahmen an

Die BaFin hat angekündigt, die im Juni 2023 von der ESMA veröffentlichten Leitlinien zu Frühinterventionsmaßnahmen in ihre Aufsichtspraxis zu übernehmen. Die Leitlinien richten sich speziell an zentrale Gegenparteien (CCP) und sollen den zuständigen Behörden eine klare Orientierung darüber bieten, unter welchen Umständen sie solche Frühinterventionsmaßnahmen in Erwägung ziehen sollten.
Ein Kernaspekt der Leitlinien sind die definierten Indikatoren, sowohl qualitativer als auch quantitativer Natur, die auf mögliche Veränderungen in der Finanzlage der CCP hinweisen können. Diese Indikatoren sollen die Behörden dabei unterstützen zu entscheiden, ob und wann Frühinterventionsmaßnahmen angewendet werden sollten.
Hintergrund der Einführung dieser Leitlinien ist das Bestreben, innerhalb des Europäischen Aufsichtssystems – welches sowohl aus den drei europäischen als auch den nationalen Aufsichtsbehörden besteht – eine konsistente, effiziente und wirksame Aufsichtspraxis zu gewährleisten.