Events listed in Bundesgesetz über die Durchsetzung von internationalen Sanktionen (SR 946.231)
Aktualisierte Sanktionsmeldung – Syrien
ID 22261
Der Bundesrat hat am 10. März 2023 die befristete Änderung der Europäischen Union (EU) an ihren Sanktionen gegenüber Syrien (siehe auch eventid=19707) die Änderungübernommen, um die rasche Bereitstellung von humanitärer Hilfe zu erleichtern. Er hat dafür die Verordnung Verordnung vom 8. Juni 20121 über Massnahmen gegenüber Syrien (SR 946.231.172.7) geändert. Die Verordnung vom 8. Juni 2012 über Massnahmen gegenüber Syrien sieht bereits zahlreiche ...
Aktualisierte Sanktionsmeldung – Irak
ID 22207
Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) hat eine Änderung des Anhangs der Verordnung vom 7. August 1990 über Wirtschaftsmassnahmen gegenüber der Republik Irak (SR 946.206) publiziert. Das zuständige UNO-Sanktionskomitee vor diesem Hintergrund die Liste der in diesem Zusammenhang stehenden sanktionierten Personen, Unternehmen und Organisationen geändert. Die Änderung ist in der Schweiz direkt anwendbar. Das SECO hat daher am 10. März 2023 die für die Schweiz ...
Aktualisierte Sanktionsmeldung – DR Kongo
ID 22150
Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) hat eine Änderung des Anhangs 1 der Verordnung vom 22. Juni 2005 über Massnahmen gegenüber der Demokratischen Republik Kongo (SR 946.231.12) publiziert. Am 01. März 2023 hat das zuständige UNO-Sanktionskomitee die Liste der in diesem Kontext sanktionierten Personen, Unternehmen und Organisationen geändert. Die Änderung ist in der Schweiz direkt anwendbar. Das SECO hat daher am 03. März 2023 die ...
Aktualisierte Sanktionsmeldung – Myanmar
ID 22119
Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF hat eine Änderung des Anhangs 1 der Verordnung vom 17. Oktober 2018 über Massnahmen gegenüber Myanmar (2023) publiziert. Das WBF hat daher am 2. März 2023 die für die Schweiz massgebliche Sanktionsdatenbank SESAM (SECO Sanctions Management) angepasst und die Anpassung auf seiner Internetseite publiziert. Die Änderung tritt am 2. März 2023 um 18.00 Uhr in ...
Aktualisierte Sanktionsmeldung – Russland
ID 22118
Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF hat eine Änderung der Verordnung vom 4. März 2022 über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine (SR 946.231.176.72) publiziert. Am 1. März 2023 hat das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF den Anhang 8 der Verordnung geändert und die Anpassungen auf seiner Internetseite publiziert. Die Änderungen treten am 2. März ...
Aktualisierte Sanktionsmeldung – Russland
ID 21919
Der Bundesrat hat am 15. Februar 2023 weitere Sanktionen gegenüber Russland in Kraft gesetzt. Er hat dafür die Verordnung über Maßnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine (SR 946.231.176.72) geändert. Die Sanktionsmaßnahmen wurden im Zusammenhang mit Rohöl und Erdölerzeugnissen gegenüber Russland angepasst, wodurch die letzten von der Europäischen Union (EU) verhängten Sanktionen übernommen wurden (siehe EU-eventid=19419). „Der **Handel, die Vermittlung u ...
Aktualisierte Sanktionsmeldung („Al-Qaïda“ / Taliban)
ID 21730
Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) hat eine Änderung des Anhangs 2 der Verordnung über Massnahmen gegenüber Personen und Organisationen mit Verbindungen zu Usama bin Laden, der Gruppierung «Al-Qaïda» oder den Taliban (SR 946.203) publiziert. Die Änderung ist in der Schweiz direkt anwendbar. Das SECO hat daher am 03. Februar 2023 die für die Schweiz maßgebliche Sanktionsdatenbank SESAM (SECO Sanctions Management) angepasst. Die Maßnahmen richten ...
Aktualisierte Sanktionsmeldung („Al-Qaïda“ / Taliban)
ID 21638
Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) hat eine Änderung des Anhangs 2 der Verordnung über Massnahmen gegenüber Personen und Organisationen mit Verbindungen zu Usama bin Laden, der Gruppierung «Al-Qaïda» oder den Taliban (SR 946.203) publiziert. Die Änderung ist in der Schweiz direkt anwendbar. Das SECO hat daher am 30. Januar 2023 die für die Schweiz maßgebliche Sanktionsdatenbank SESAM (SECO Sanctions Management) angepasst. Die Maßnahmen richten ...
Aktualisierte Sanktionsmeldung
ID 21604
Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF hat neue Sanktionsmassnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine publiziert. Das WBF hat daher die für die Schweiz massgebliche Sanktionsdatenbank SESAM (SECO Sanctions Management) angepasst. Es wurden Änderungen an der Sanktionsliste vorgenommen. Die nachfolgenden Organisationen wurden der Liste hinzugefügt: 1. SSID: 175-59457 Name: Lyulki Experimental-Design Bureau 2. SSID: 175-59460 Name: ...
Aktualisierte Sanktionsmeldungen (Nicaragua, Venezuela, Republik Südsudan, ...
ID 21561
Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) hat Änderungen des Anhänge der Verordnungen über Massnahmen gegenüber Nicaragua, Venezuela, der Republik Südsudan, Guinea-Bissau und Libyen publiziert. In diesem Kontext hat das WBF die Sanktionsliste für Personen, Unternehmen und Organisationen angepasst. Die Änderung ist in der Schweiz direkt anwendbar. Anhang der Verordnung vom 24. Juni 2020 über Massnahmen gegenüber Nicaragua (SR 946.231.158.5) Die ...