Events listed in Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG)
Bundesrat stärkt Versicherungsstandort Schweiz
ID 23541
Der Bundesrat hat Maßnahmen ergriffen, um die Schweiz als wettbewerbsfähigen und innovativen Versicherungsplatz zu stärken. In seiner Sitzung vom 2. Juni 2023 hat der Bundesrat Anpassungen der AVO genehmigt und zusammen mit dem revidierten VAG per 1. Januar 2024 in Kraft gesetzt. Die vom Parlament am 18. März 2022 verabschiedete Teilrevision des VAG hat zum Ziel, den **Schutz der Versicherten, die Wettbewerbsfähigkeit und die ...
Aufsicht über EbAV und Versicherungsunternehmen
ID 23503
Die BaFin veröffentlicht die Rede von Dr. Frank Grund, der Exekutivdirektor der BaFin, zum Thema „Aufsicht über EbAV und Versicherungsunternehmen“, die er auf der 85. aba-Jahrestagung hielt. In dieser Rede wurden folgende Schlüsselfaktoren im Zusammenhang mit der Rolle der BaFin in der betrieblichen Altersversorgung und Rentenpolitik hervorgehoben: 1. Ordentlicher Geschäftsbetrieb: Dr. Grund betonte die Verantwortung der BaFin, sicherzustellen, dass Unternehmen ih ...
Stellungnahme GDV – Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V.
ID 23231
Die BaFin veröffentlicht eine GDV-Stellungnahme mit Rückmeldungen zu bestimmten Textpassagen der BaFin-Rundschreiben zur fachlichen Eignung und Zuverlässigkeit von Mitgliedern der Geschäftsleitung, Verwaltungs- oder Aufsichtsorganen sowie Personen, die für Schlüsselfunktionen verantwortlich oder tätig sind, gemäß VAG (bitte eventid=19893 beachten). Einige Punkte der Stellungnahme betreffen die Dokumenteneinreichung in deutscher Sprache, die als nicht zeitgemäß angesehen wird. ...
Merkblatt 01/2023 (VA) zu wohlverhaltensaufsichtlichen Aspekten bei ...
ID 23149
Die BaFin veröffentlicht das Merkblatt 01/2023 (VA) zu wohlverhaltensaufsichtlichen Aspekten bei kapitalbildenden Lebensversicherungsprodukten. Mit dem Merkblatt will die BaFin sicherstellen, dass kapitalbildende Lebensversicherungen einen angemessenen Kundennutzen bieten. Außerdem sollen Interessenskonflikte beim Vertrieb dieser Produkte vermieden werden. Das Merkblatt richtet sich an in- und ausländische Lebensversicherungsunternehmen unter Aufsicht der BaFin, die in den An ...
Berichtswesen für Pensionsdaten
ID 23123
In einer Publikation zum Thema „Berichtswesen für Pensionsdaten“ wird darauf hingewiesen, dass die EIOPA eine Aktualisierung der PensionFunds-Taxonomie ankündigte, während die BaFin plant, ihr Berichtswesen für Pensionsdaten erst zum Meldestichtag 31. Dezember 2023 umzustellen. Gemäß der Ankündigung der EIOPA wird eine neue Version des Berichtswesens für das 1. Quartal 2023 eingeführt, die bis zum 19. Mai 2023 eingereicht werden muss. Allerdings haben die national ...
Hinweise zur Einreichung der Ausgliederungsanzeige im MVP-Fachverfahren nach VAG
ID 22181
Die BaFin veröffentlicht die Version 1.2 der Hinweise zur Einreichung der Ausgliederungsanzeige im MVP-Fachverfahren: Anzeige von Ausgliederungen nach § 47 Nr. 8 und Nr. 9 VAG sowie der Verordnung über die Anzeigen von Versicherungsunternehmen und Pensionsfonds zur Ausgliederung von Funktionen und Versicherungstätigkeiten (VersAusgl-AnzV). Dabei wurde die Hinweise wie folgt ergänzt und spezifiziert: – „Empfehlung zum lokalen Abspeichern der ausgefüllten Formulare ...
BaFin konsultiert Rundschreiben
ID 22025
Die BaFin stellt die folgenden drei Entwürfe von Rundschreiben unter dem Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) zur öffentlichen Konsultation, die die Anforderungen an die fachliche Eignung und Zuverlässigkeit von leitenden Personen regeln: – Rundschreiben XX/2023 (VA) – Fachliche Eignung und Zuverlässigkeit von Mitgliedern der Geschäftsleitung gemäß VAG – Rundschreiben XX/2023 (VA) – Fachliche Eignung und Zuverlässigkeit von Mitgliedern von Verwaltungs- o ...
Governance – Ausgliederung
ID 21843
Die BaFin hat ihre Webseite zum Thema „Governance“ mit Informationen zur Ausgliederung nach dem Inkrafttreten der Verordnung über die Anzeigen von Versicherungsunternehmen und Pensionsfonds zur Ausgliederung von Funktionen und Versicherungstätigkeiten (Versicherungs-Ausgliederungsanzeigenverordnung – VersAusgl-AnzV) überarbeitet. Dabei wurde die Informationsseite wie folgt angepasst: Folgende Passage aus dem Abschnitt V. Anzeige wesentlicher nach Vertragsschluss e ...
Sammelverfügung zum Stresstest für Pensionskassen
ID 21642
Die BaFin veröffentlicht eine Sammelverfügung zum Stresstest für Pensionskassen, die festlegt, dass alle Pensionskassen in Deutschland, die unter der Aufsicht der BaFin stehen und freiwillige Altersvorsorgeleistungen anbieten, jährlich einen Stresstest durchführen müssen, um frühzeitig Maßnahmen zur Erhöhung der Risikotragfähigkeit zum Schutz der Versicherten zu ergreifen. Der Stresstest umfasst Marktrisiken und Bonitätsrisiken. Die Ergebnisse müssen der BaFin vollständig und ...